Die jüngsten Vorfälle klingen vertraut, wie Berichte aus der Nachwendefrühzeit. Der ÖAMTC, Österreichs Autofahrerverein, warnt davor, dass ungarische Zöllner auf der Autobahn Wien-Budapest, aber auch an vielen anderen Straßen, nicht nur im Grenzgebiet, "spontane" Kontrollen bei Ausländern vornehmen und heftig abkassieren.
Ungarn ist zwar seit fünf Jahren in der EU, die Zöllner leben aber offenbar noch im Mittelalter und betätigen sich wieder vermehrt als Wegelagerer. Das alte Lied wird gespielt: Zollbeamte ddurchwühlen die Autos von Ausländern und kassieren dreist "Zölle" und Strafmandate ab, die oft unberechtigt sind. Dabei wird die Unwissenheit vieler Reisender über die Bestimmungen und die Angst vor den fremden Behörden schamlos ausgenutzt. "Waren für den persönlichen Gebrauch, die in einem EU-Land mit allen Abgaben gekauft worden sind, können ohne Beschränkungen mitgenommen werden.", belehrt der ÖAMTC seine oft etwas ahnungslosen Mitglieder.
Die ÖAMTC-Juristen haben mittlerweile Kontakt mit dem ungarischen Tourismusamt sowie der ungarischen Botschaft in Wien aufgenommen, um dieses "EU-rechtswidrige Verhalten" abzustellen. Telefonische Nothilfe der Clubjuristen steht rund um die Uhr unter der Nummer +43 (0)1 25 120 00 zur Verfügung! Wir hoffen im Notfall nicht nur den Mitgliedern.
Schnaps ist Dienst und Dienst ist Schnaps
Zwei skandalöse Beispiele "von vielen", wie der Verband schreibt, werden genauer erzählt. "Exemplarisch sei etwa jener Fall einer steirischen Familie genannt, die bei der Einreise nach Ungarn 2,5 Liter Schnaps mit sich führte. Ihr wurde seitens des ungarischen Zöllners eine Strafe von 20.000 Forint, umgerechnet immerhin fast 70 Euro, auferlegt. Für die steirische ÖAMTC-Juristin Gabriele Zöscher ist dieses Vorgehen in zweierlei Hinsicht skandalös. Einerseits dürfen, entgegen den Behauptungen des Zöllners, zehn Liter Spirituosen mitgeführt werden. Andererseits sind ungarische Behördenvertreter gar nicht befugt, Strafen in bar einzuheben. Besteht ein Urlauber darauf, seine Strafe bar zu bezahlen, kommt das sogar einem Bestechungsversuch gleich. Um Unannehmlichkeiten zu vermeiden, entschied sich die Familie, die Strafe zu bezahlen, um die Fahrt fortsetzen zu können.
800, nicht nur 40 Glimmstengel sind erlaubt
Von einem ähnlich gelagerten Fall berichtet ÖAMTC-Juristin Laura D´Errico aus Tirol. Einem Tiroler, der mit einer Stange Zigaretten im Gepäck nach Ungarn einreisen wollte, erklärte der Zöllner, dass nur 40 Zigaretten nach Ungarn eingeführt werden dürfen. Alle anderen Zigaretten ließ er das Clubmitglied vernichten und drohte ihm mit einer Strafe. Nach Ungarn dürfen jedoch gemäß den EU-Richtmengen für den Eigenbedarf 800 Stück - also vier Stangen - Zigaretten eingeführt werden, wie auch in alle anderen Länder der EU. Einzig bei der Einfuhr von Zigaretten aus Rumänien oder Bulgarien nach Ungarn gilt eine Obergrenze von 200 Stück.
Aber auch die österreichischen Behörden habe eine niedliche kleine Falle errichtet: sollten auf den Zigarettenpackungen keine Warnhinweise in Deutsch aufgedruckt sein, dürfen davon nur 200 Stück - also 1 Stange - Zigaretten nach Österreich eingeführt werden und nicht die sonst erlaubten 800. Eine Bestimmung, die so komisch wie blöd klingt, dass sie eine eigene Geschichte wert sein könnte.
öamtc / ms